Aktivitäts-Protokoll
13.04.2024
D1: Für eine neue Brandmauer zur AfD und zu denen, die mit ihr kooperieren
Philipp Schmagold: Bitte auch unseren neuen Antrag für die erneuerte Brandmauer zur AfD unterstützen: [LINK] Danke! 🌻 Philipp …
23.09.2023
A5-(Ä1+2)-Neu: Keine Abstriche beim Klimaschutz
Philipp Schmagold: Antrag angenommen! Danke an alle Unterstützer*innen, besonders an Ocean Renner und Luca Köpping! 💚🌍🌻
23.09.2023
D2: "Nutzen statt Abschalten" ins Europawahlprogramm 2024 aufnehmen
Philipp Schmagold: Antrag angenommen! Danke an alle Unterstützer*innen! 💚🌍🌻
23.09.2023
D2: "Nutzen statt Abschalten" ins Europawahlprogramm 2024 aufnehmen
Peter Selmke: Auch dafür volle Zustimmung. die gerechteren Netzentgelte sind lange überfällig und zudem in den bisher benachteiligten Bundesländern sogar populär, so dass wir mit dieser Forderung…
23.09.2023
A9 ModÜ: Die juristische Ausbildung modernisieren und reformieren
LAG Demokratie & Recht (dort beschlossen am: 10.08.2023) hat den Antrag eingereicht
23.09.2023
D2: "Nutzen statt Abschalten" ins Europawahlprogramm 2024 aufnehmen
Erik Wassermann: Volle Zustimmung, dieses Prinzip sollte endlich regulatorisch ermöglicht werden! Eine Ergänzung: flankierend bedarf es aber auch vereinheitlichter Netzentgelte und Strompreiszonen, um…
23.09.2023
A5-(Ä1+2)-Neu: Keine Abstriche beim Klimaschutz
Phil-James Stange: Lösungsvorschlag ggü. der FDP: Warum nicht Bereitschaft zeigen, die Flüchtlingszahlen zu begrenzen, wenn es wirksame Vorschläge hierzu gibt, ohne natürlich das Individual-Recht ganz…
23.09.2023
A5-(Ä1+2)-Neu: Keine Abstriche beim Klimaschutz
Phil-James Stange: Im Bundestag haben Bündnis 90/Die Grünen die SPD für das im Rahmen der GroKo von ihr angestoßene strenge Klimaschutzgesetz geßtern gelobt und die FDP unerwähnt gelassen. Die Mitglieder…
22.09.2023
B6: Laura Catharina Mews
Laura Catharina Mews hat den Antrag eingereicht
22.09.2023
D4: Kommunale Energieversorgung stärken - für eine bessere Versorgungssicherheit, für lokale Wertschöpfung und für mehr Klimaschutz
Erik Wassermann hat den Antrag eingereicht
21.09.2023
B5: Ellen Kittel
Ellen Kittel hat den Antrag eingereicht
21.09.2023
D3: Bäderbahn erhalten - Verkehrswende braucht die Schiene
Nelly Waldeck hat den Antrag eingereicht
21.09.2023
A7-MOD: Schuldenbremse reformieren – für eine zukunftsorientierte Investitions-Offensive
Hildegard Bedarff: Ich gehe davon aus, dass dass Anliegen des Änderungsantrags verständlich ist. Dennoch korrigiert bitte den Fehlerteufel, der sich im 3. Satz des Änderungsantrags eingeschlichen hat. VG.
21.09.2023
A7-MOD: Schuldenbremse reformieren – für eine zukunftsorientierte Investitions-Offensive
Oliver Brandt (KV Herzogtum Lauenburg) hat den Änderungsantrag Ä1 eingereicht
21.09.2023
B4: Joschka Knuth
Joschka Knuth hat den Antrag eingereicht
21.09.2023
B3: Katharina Bartsch
Katharina Bartsch hat den Antrag eingereicht
19.09.2023
A27-Neu: Direkte Demokratie unterstützen statt stutzen
Landesvorstand GJ+Bina Braun (dort beschlossen am: 12.09.2023) hat den Antrag eingereicht
19.09.2023
B-Jahr: Jahresabschluss 2022
Landesfinanzrat (dort beschlossen am: 24.08.2023) hat den Antrag eingereicht
19.09.2023
B-Haus 2: Haushalt 2024
Landesfinanzrat (dort beschlossen am: 24.08.2023) hat den Antrag eingereicht
19.09.2023
B-Haus 1: Nachtragshaushalt 2023
Landesfinanzrat (dort beschlossen am: 24.08.2023) hat den Antrag eingereicht